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Nachrichten, die andere verschweigen

England Vorreiter für Vereinigte Gefängnis-Staaten von Europa

Stellen Sie sich vor, Sie reisen in England ein, man will Ihren Computer und die Passwörter. Lesen Sie, was passieren kann, wenn Sie nicht spuren. Ein tolles Europa entsteht gerade vor unseren Augen.

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Passwörter nicht mitgeteilt – Engländer in Haft

In England können Menschen inhaftiert werden, die sich weigern, den Ermittlungsbehörden ihre Passwörter mitzuteilen. Nun wurde der erste Mensch aufgrund dieses Gesetzes ins Gefängnis gesperrt: ausgerechnet ein psychisch Kranker.

Regulation of Investigatory Powers Act (RIPA)
In ihm ist unter anderem festgelegt, dass jeder, der sich weigert, auf Anweisung der Ermittlungsbehörden seine Passwörter herauszugeben, mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden kann.
Der Mann, der unter dem Pseudonym „JFL“ auftritt, soll an Schizophrenie leiden und keinerlei Vorstrafen haben.
JFL wurde im Juni dieses Jahres zu neun Monaten Haft verurteilt, als er sich weigerte, der Polizei Zugriff auf seine verschlüsselten Daten zu verschaffen.

Beim folgenden Verhör schwieg JFL stundenlang beharrlich. Er erklärte dies später mit seinem generellen Misstrauen Autoritäten gegenüber und damit, dass er an das Recht zu schweigen glaube.

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24/11/2009 - Posted by | Überwachung, Neue Weltordnung, Staatsterrorismus, Terrorismus | , , ,

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