Nachrichten Archiv

Nachrichten, die andere verschweigen

Warum Deutschland eines der korruptesten Länder der Erde ist?

Der cicero-Bericht zeigt die Gefahren des Lobbyismus ein wenig auf. Aber leider nur ein wenig. Über die Pharmaindustrie, die Klimabetrüger und Monsanto & Co. steht leider nichts in diesem Bericht.

Auch nicht über andere, die komplette Regierungen bestechen, bis zu den Mitarbeitern in untersten Ebenen. Und vor allem bis in die Parteikassen. Denn, wer etwas erreichen will in Deutschland, der muss spenden. Spenden an alle Parteien, die irgendwann einmal in der Regierung sitzen könnten. Und je größer die Gefahr wird, dass dort auch einmal die Linken sitzen könnten, desto höher sind deren Spendeneinnahmen.

Die Korruption begann bzw. beginnt im „Kopf der Bundesrepublik“. Der Kopf sind die Parteien. Deutschland ist eine Parteien-Diktatur ohne gleichen. Absolut konkurrenzlos in Europa, weil jeder glaubt, es sei eine Demokratie. Und weil der Bürger nicht den Hauch einer Chance hat, dagegen vorzugehen. Egal, wie er wählt.

Die „Familie“, die in Diktaturen das Geld unter sich aufteilt, das sind in Deutschland die Parteien. Sie klauen sich das Geld nicht, sie erhalten Spenden. Alles etwas vornehmer als bei Mubarak & Co., aber ebenso illegal. Weil das Volk nach Strich und Faden bestohlen wird.

Hier ein kleines Beispiel, das dem Bürger viele Milliarden gekostet hat:

Wenn die Partei, die den Justizminister eines Bundeslandes stellt, den oder die verbeamteten Staatsanwälte so dirigieren kann, dass Korruption bei Siemens maximal mit Bewährungsstrafen „vergoldet“ wird (von Bestrafung kann wirklich keine Rede sein), egal, um wie viele Millionen oder gar Milliarden es ging, dann hat das mit Demokratie überhaupt nichts mehr zu tun,

Im übrigen wurde bei Siemens nur die Spitze des Eisbergs aufgedeckt. Ich bin sicher, dass die Karibikkonten bis heute unentdeckt blieben, auf die über eine ganz bestimmte deutsche Großbank, jahrzehntelang Woche für Woche Unsummen in Millionenhöhe außer Landes „überwiesen“ wurden.

Ich könnte die Bank nennen, sogar wo alles stattgefunden hat, aber es bringt nichts. Mein Vertrauensmann ist längst verstorben. Ihm könnte ebenso wenig etwas passieren, wie den Verantwortlichen. Denn, entweder ist alles längst verjährt, oder sie stehen unter dem Schutz der Parteien, die davon profitierten.

Auf Parteienebene werden Schmiergelder Parteispenden genannt.

Kohl, Schäuble, Wittgenstein, Koch, Kanther, alles Figuren, die dem Bürger Unsummen kosteten und noch immer kosten. Die anderen Parteien stehen der CDU in nichts nach. Hauptkrankheiten der Politiker, die meistens vor Gericht auftreten, sind selektive Gedächtnislücken und Alzheimer light. Danach kommen sie wieder in Amt und Würden zurück – siehe Schäuble. Es ist das perfekte perpetuum mobile.

Wenn immer weniger Wähler zur Wahl gehen, müssen andere Einnahmen für die Parteien generiert werden. Schließlich muss diese so genannte Demokratie ja finanziert werden. Deshalb sitzt in manchen dieser noblen Unternehmen gleich das Land im Aufsichtsrat, wie bei VW. Oder einzelne Politiker in den Aufsichtsräten der Banken, denn, wer soll einem kreditunwürdigen Pleite-Land Kredite geben, wenn es nicht der bei der Bank zuständige Politiker selbst tut?!

Bei VW war natürlich klar, dass der oberste VW-ler, der sonst das Gras wachsen hört, nicht den Hauch einer Ahnung hatte, was da gespielt wurde. Und natürlich auch nicht die Politiker im Aufsichtsrat. Dafür haben ja Herr Hartz und ein paar andere ein volles Geständnis abgelegt und sind mit Bewährungs- und Portokassen-Strafen davon gekommen. Zu Hartz ist noch zu sagen, dass er auf Schröder hereinfiel. Sonst würde einer der größten Skandale nicht Hartz 4 genannt werden, sondern Schröder 4.

Schröder wie Fischer sind übrigens lebende Beispiele, was in einer Parteien-Diktatur möglich ist. In anderen Ländern wäre das Landesverrat, zumindest bei Schröder. Und wenn Fischer das als irakischer Außenminister gemacht hätte, was er in Jugoslawien tat, würde er heute noch in Den Haag übernachten.

Siemens hat ebenfalls für alle Geldstrafen die Portokasse strapaziert. Die mit Bewährungsstrafen belegten Manager wurden für ihr uneigennütziges Engagement mehr oder weniger ausgezeichnet. Mit einer üppigen Rente bis zum Sankt Nimmerleinstag. So, wie halt Minister und Bundestagsabgeordnete auch. Natürlich auch ein Justizminister, der in Bayern ja sogar zum Ministerpräsidenten befördert wurde. Heute wissen wir, dass ein Ministerpräsident leichter zu entsorgen ist, als ein Justizminister.

Es gibt unzählige Fälle von Korruption in Deutschland. Jemand müsste sich einmal die Mühe machen und das Puzzle seit der großen Koalition Ende 1966 zusammenzustellen. Dann würde vielen Bürgern einleuchten, warum es seit 1977 mit diesem Land bergab ging. Das einzige, was nach oben ging, waren die Schulden.

Auf Anhieb fallen mir beim Stichwort „Baugenehmigung“ die Schmiergelder ein, die in Dresden, Leipzig und anderen Städten bezahlt wurden, damit die Ostimmobilien mit ihren fatalen Folgen schneller gebaut werden konnten. 50.000 DM für eine Baugenehmigung waren keine Seltenheit. Mancher Bürgermeister wurde schnell reich. In manchen Städten mussten ganze Abteilungen der Bauverwaltung ausgetauscht werden, um dem Treiben ein Ende zu machen. Und schon wieder fällt mir der Name „München“ ein.

Wie ich oben geschrieben habe:

Die Korruption begann bzw. beginnt im „Kopf der Bundesrepublik“. Der Kopf sind die Parteien. Deutschland ist eine Parteien-Diktatur ohne gleichen. Absolut konkurrenzlos in Europa, weil jeder glaubt, es sei eine Demokratie. Und weil der Bürger nicht den Hauch einer Chance hat, dagegen vorzugehen. Egal, wie er wählt.

Ich finde es jedes Jahr lustig, wenn ich die Statistik über die korruptesten Länder der Welt lese, und eines der wirklich korruptesten Länder kommt weit vor den südamerikanischen Staaten. Ich kann Ihnen versichern, dass alle Länder in Südamerika absolute Waisenknaben sind gegen Deutschland.

Überlegen Sie einmal, warum ein Bundestagsabgeordneter nach 4 Jahren Tätigkeit als Abgeordneter einen vollen Pensionsanspruch hat, der wesentlich höher ist, als bei einem 40 Jahre lang schaffenden Arbeiter?

Es könnte mit seiner großen Verantwortung zusammenhängen, die er trägt, damit über die Korruption im Lande nichts bekannt wird bzw. damit er sein Wissen für sich behält. Das geht nur, wenn der Abgeordnete ausgesorgt hat. Mit seiner Pension ist jeder Politiker erpressbar. Man könnte sie ihm unter bestimmten Voraussetzungen, die er nachweisbar erfüllt hat, aberkennen.

So pflegen Politiker ab und zu ehrgeizigen Neulingen den Hinweis zu geben:

„Wenn Du’s Maul aufmachst, dann mach ich den Tresor auf.“

Prost, Mahlzeit,
auf die korrupte Demokratie in Deutschland!

Amplify’d from www.cicero.de

Lobbyisten haben die Politik fest im Griff – Wird dies zur Gefahr für die Demokratie?
Der Lobbyismus hat sich gewandelt. Er beschränkt sich längst nicht mehr auf die Vorhallen der Parlamente. Er ist subtiler, strategischer und komplexer geworden. Cicero Online hat sich auf die Spuren des modernen Lobbying begeben und sprach mit Lobby-Control über Gefahren für die Demokratie.

Read more at www.cicero.de

 

Advertisements

18/02/2011 - Posted by | ALLE | , , , , , , ,

Es gibt noch keine Kommentare.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: