Nachrichten Archiv

Nachrichten, die andere verschweigen

Absage an die Piraten – Schramm will nicht Bundespräsident werden

Advertisements

23/02/2012 Posted by | ALLE, Alle Nachrichten, Bankrotteure, Deutschland, Diktatur, Faschismus, Parteien-Diktatur, Politiker | , , , | Hinterlasse einen Kommentar

EU-Diktatur kassiert Italien

Nachdem in Griechenland ein EU-Banker als Ministerpräsident ohne Volksabstimmung installiert wurde, steht nun in Italien ein EU-Kommissar an der Spitze, der von Brüssels Gnaden auch gleichzeitig noch Wirtschafts- und Finanzminister ist. Welcher Diktator war jemals mit mehr Machtfülle ausgestattet?

Eine ausgewiesene Verwaltungsfachfrau wird Marionette im Innenministerium. Schließlich kann das ja Monto nicht auch noch übernehmen.

Wenn die NATO das Verteidigungsministerium übernimmt, wird es bald zum Kriegsministerium. Wirklich, lauter Spezialisten, denen der Wille des Volkes am Arsch vorbeigeht. Ein für den Libyen-Überfall Verantwortlicher wird „Verteidigungsminister“. Welch eine Farce. Müsste er nicht nach Den Haag?

Der Vatikan bzw. die römisch-katholische Kirche übernimmt das Kultusministerium. Das ist wohl der richtige Platz für die größte Kinderschänder- und Schwulenorganisation der Welt, die inoffiziell die EU im Würgegriff hat.

Ein Großbanker sitzt im Infrastruktur- und Verkehrsministerium. Die Banken sind der Untergang Europas.

Am Hebel des Landwirtschaftsministerium sitzt ein EU-Agrarexperte. Was sonst?

Die Klimabetrüger beherrschen das Umweltministerium. Wer sonst?

Die Pharmaindustrie hat einen Juristen und Spezialisten für Gesundheitswesen an die Spitze des Gesundheitsministeriums gebracht.

Die fünf Sonderminister ohne Geschäftsbereich für besondere Aufgaben werden erst gar nicht namentlich genannt.

Italiens Untergang im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation, genannt EU, ist beschlossene Sache.

Amplify’d from www.tagesschau.de
Übergangsregierung in Italien

Montis Kabinettsliste

Der neue italienische Ministerpräsident Mario Monti hat in Rom sein Kabinett vorgestellt. Die 15 Minister sind ausnahmslos Fachleute und keine reinen Berufspolitiker. Auch drei Frauen leiten künftig je ein Ministerium.

Ministerpräsident: Mario Monti

  • EU-Kommissar zwischen 1994-2004; Wirtschaftswissenschaftler und Präsident der Mailänder Wirtschaftsuniversität Luigi Bocconi

Wirtschafts- und Finanzministerium: Mario Monti

Außenministerium: Giulio Terzi di Sant’Agata

  • Derzeitiger Botschafter in Washington und Spezialist für Internationales Recht

Innenministerium: Anna Maria Cancellieri

  • Zweite Frau in diesem Amt seit der Gründung Italiens 1861, ausgewiesene Verwaltungsfachfrau

Verteidigungsministerium: Giampaolo di Paola

  • NATO-Admiral und derzeitiger Präsident des NATO-Komitees

Justizministerium: Paola Severino

  • Bekannte Strafanwältin und erste Frau im Amt des Justizministers in der italienischen Geschichte

Kulturministerium: Lorenzo Ornaghi

  • Rektor der katholischen Universität „Del Sacro Cuore“

Infrastruktur- und Verkehrsministerium: Corrado Passera

  • Mitglied im Verwaltungsrat der Mailänder Wirtschaftsuniversität Luigi Bocconi sowie der italienischen Großbank Intesa Sanpaolo

Landwirtschaftsministerium: Mario Catania

  • Europapolitikexperte im Agrikulturbereich

Umweltministerium: Corrado Clini

  • Derzeit Präsident des Klimarats im Umweltministerium, ausgebildet in Arbeitsmedizin, Hygiene und Gesundheitswesen

Arbeits- und Gleichberechtigungsministerium: Elsa Fornero

  • Wirtschaftswissenschaftlerin und Spezialistin für Sozialfürsorge

Gesundheitsministerium: Renato Balduzzi

  • Jurist und Spezialist für Gesundheitswesen

Bildungsministerium: Francesco Profumo

  • Präsident des Nationalen Forschungsrats CNR

Außerdem ernannte Monti fünf Sonderminister ohne Geschäftsbereich für besondere Aufgaben.

Read more at www.tagesschau.de

 

17/11/2011 Posted by | ALLE | , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Merkel und andere EU-Diktatoren erpressten Papandreou

Die Griechen wurden nicht gefragt, ob sie in die EU wollen.
Die Griechen wurden nicht gefragt, ob sie den EURO wollen.
Die Griechen werden überhaupt nicht gefragt, sondern vor vollendete Tatsachen gestellt.

Der Grieche wird sich das nicht gefallen lassen.
Der Grieche wird sich dafür rächen.
Der Grieche wird es den Politikern heimzahlen.

Europa ist ein Pulverfass, wie es Jugoslawien war.
Das alles ist gewollt. Von Leuten, wie z.B. Henry Kissinger.
Und alles, was sich gewissenlose Menschen, wie es die Bilderberger sind, ausdenken, führen ihre Marionetten aus.

Doch es wird ein Tag kommen, der einen völlig unberechenbaren Ausgang nehmen wird. Jedenfalls einen anderen, als Merkel & Co. kalkuliert haben.

Griechenland Doch keine Volksabstimmung

Giorgos Papandreou. Foto: dpa
Giorgos Papandreou. Foto: dpa

Athen – Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou stimmt der Bildung einer Übergangsregierung in Griechenland zu. Das berichtete das griechische Staatsfernsehen NET am Donnerstag. Seine umstrittenen Pläne für ein Referendum – die Abstimmung aller Bürger – zur Rettung vor dem Staatsbankrott sind somit abgesagt.

Die Absage sei die Voraussetzung dafür gewesen, dass Gespräche mit der oppositionellen Nea Dimokratia (ND) zur Bildung einer Übergangsregierung zustande kommen.

Read more at www.stuttgarter-zeitung.de

 

06/11/2011 Posted by | ALLE | , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bundesverfassungsgericht ist Hüter der Parteien-Diktatur: “Wess Brot ich ess, des Lied ich sing.“

Die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts erfolgt durch Politiker nach Absprache zwischen den politischen Parteien.

Das Verfassungsgericht ist demnach „gekauft“:

“Wess Brot ich ess, des Lied ich sing.“

Die Parteien bestimmen, wer als Verfassungsrichter mit Pension bis zum Sankt Nimmerleinstag Karriere machen darf. Kein Verfassungsrichter spuckt seiner Partei in die Suppe. Erstrecht dann nicht, wenn sich alle Parteien so einig sind, wie bei der EURO-Rettung.

Die 5 Kläger, die ausschließlich die Schutzinteressen der Bürger vertreten, was eigentlich die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts wäre, werden einfach ignoriert.

Der EURO wurde ohne Zustimmung des Volkes eingeführt. Das Bundesverfassungsgericht gab seinen Segen zu dieser diktatorischen Entscheidung.

Professor Karl Albrecht Schachtschneider, einer der Kläger gegen die Milliardenhilfen, sagte:

„Das ist ein schlechter Tag für Deutschland und für Europa und eine Ohrfeige für die Bedürftigen in unserem Land. Was soll der Bürger mit einem Gericht, das dem Bürger keinen Schutz gibt?“

Mit wachsweichen Begründungen, die Schuldenbremse im Grundgesetz gelte nur für Schulden und Kredite, nicht jedoch für Bürgschaften, hat man korrupten Politikern einen Freibrief gegeben, das Land zu ruinieren.

Das Bundesverfassungsgericht ist ein weiterer Beweis, dass Deutschland keine Demokratie ist, sondern eine Parteien-Diktatur. Hitler wurde im Prinzip nur durch eine Hand voll Parteivorsitzender ersetzt. Das Volk hat nach wie vor keinerlei Einfluss.

Amplify’d from www.rp-online.de
Nach dem Urteil zur Euro-Rettung

„Ein schlechter Tag für Deutschland“

Düsseldorf (RPO). Das Bundesverfassungsgericht hat die Klagen gegen das Euro-Rettungspaket abgewiesen, dem Parlament jedoch mehr Mitsprache eingeräumt. Fast alle sind damit zufrieden. Die Regierung sieht sich in ihrer Politik bestätigt, die FDP spricht gar von einer Sternstunde. Nur die Kläger zeigen sich verbittert.

Professor Karl Albrecht Schachtschneider, Kläger Der Wirtschafts-Professor war einer der Kläger gegen die Milliardenhilfen. „Das ist ein schlechter Tag für Deutschland und für Europa und eine Ohrfeige für die Bedürftigen in unserem Land“, sagte er. Schachtschneider kritisierte den Zweiten Senat: „Was soll der Bürger mit einem Gericht, das dem Bürger keinen Schutz gibt?“

Professor Wilhem Hankel, Kläger Hankel sagte: „Dieses Urteil ist, auch wenn es formal eine Abweisung bedeutet, ein Erfolg.“ Hankel betonte: „Das offene Portemonnaie ist nun geschlossen.“

Peter Gauweiler, CSU, Kläger Gauweiler sagte nach dem Urteil in Karlsruhe: „Ich sehe das Urteil mit einem lachenden und einem weinenden Auge.“ Das Gericht habe eine „erste dünne Grenze“ gezogen, die nicht überschritten werden dürfe. „Das Parlament hat jetzt das letzte Wort, es gibt keine Pauschalermächtigung mehr.“ Enttäuscht zeigte sich Gauweiler von der Feststellung des Gerichts, die Schuldenbremse im Grundgesetz gelte nur für Schulden und Kredite, nicht jedoch für Bürgschaften.

Read more at www.rp-online.de

 

07/09/2011 Posted by | ALLE | , , , , | 1 Kommentar

EU-Diktatur: Griechenland wird annektiert

Griechenland ist …

1. ein Testfall für die Bilderberger,
2. ein Testfall für die EU-Diktatur.

Ein sehr wichtiges Mitglied der Bilderberger ist Henry Kissinger, der beim Papst aus und ein geht.

Kissinger hasst Griechenland. Er hat so eine Abneigung gegen dieses Land, dass er deshalb nicht zum Bilderberg-Treffen nach Athen kam. Folgendes soll er in Washington vor einer Gruppe von Geschäftsleuten im September 1974 gesagt haben – und dafür gibt es Zeugen:

„Das griechische Volk ist anarchistisch und schwer zu bändigen. Deshalb müssen wir tief in ihre kulturellen Wurzeln stossen. Vielleicht können wir sie dann zur Konformität zwingen. Ich meine natürlich in ihre Sprache, ihre Religion, ihrer Kultur und historischen Reserven stossen, damit wir ihre Fähigkeit sich zu entwickeln neutralisieren können, um sich zu unterscheiden, oder sich zu erhalten, um sie damit als Hindernis bei unseren strategisch wichtigen Plänen im Balkan, im Mittelmeer und im Nahen Osten zu entfernen.“

Diese Aussage wird in Griechenland sehr oft zitiert, weil man meint, es gibt eine Organisation, die Griechenland zerstören will.

Was jetzt mit Griechenland passiert, ist die Erfüllung von Kissingers Plan.

Griechenland ist der Testfall, was allen EU-Pleitestaaten bevorsteht. Sie wurden alle in die EU gelockt. Der EURO wurde eingeführt, um sie alle gefügig zu machen.

Was in Griechenland passiert, steht allen EU-Staaten bevor. Die gesellschaftliche Zerstörung, Verarmung und als Folge die Übernahme und totale Kontrolle durch die EU.

Man bringt Griechenland durch eine absichtlich herbeigeführte Überschuldung an den Rand des Staatsbankrott. Dann kann man zur „Rettung“ alle möglichen Notfallmassnahmen und kompletten Gesellschaftsumbau begründen und ohne wirklichen Widerstand durch die Bevölkerung einführen. Genau das passiert jetzt dort. Wer sich dagegen sträubt, wird als Steuerhinterzieher und als Befürworter des Staatsbankrott diffamiert.

Es gibt noch eine weitere katastrophale Massnahme, welche die griechische Regierung auf Befehl der Bilderberger einführen will.

Papandreou versucht ein neues Einbürgerungsgesetz durchs Parlament durchzubringen, welches allen illegalen Einwanderer die griechische Staatsbürgerschaft ermöglicht. Das heisst, die 2 bis 3 Millionen Emigranten werden eingebürgert und haben das Wahlrecht und alle anderen gleichen Rechte. Bei einer Einwohnerzahl von 11 Millionen bedeutet das eine völlige Machtverschiebung und totale Veränderung der gesellschaftlichen und politischen Landschaft. Die bisherige Identität Griechenlands wird damit zerstört.

Spanien, Portugal, Irland, die Gelddruckmaschinen der EU werden die Länder „retten“. Dafür werden sie der EU unterstellt, was nichts anderes als eine Annektion ist.

Wenn sich die Völker das nicht gefallen lassen wollen, dann müssen sie bereits jetzt etwas unternehmen. Denn, ist Griechenland annektiert, sind die Türen für weitere Länder geöffnet.

EU: United Swindle of Europe:
Die selbstgemachten Probleme der EU-Pleite-Diktatur mit ihren Pleite-Mitgliedern
http://europa.amplify.com/2009/12/21/die-selbstgemachten-probleme-der-eu-pleite-diktatur-mit-ihren-pleite-mitgliedern/

Amplify’d from www.tagesschau.de
Reaktionen auf Finanzhilfe für Athen

„Souveränität der Griechen wird massiv eingeschränkt“

Griechenland wird nach Einschätzung von Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker im Zuge der internationalen Rettungsmaßnahmen einen Teil seiner Souveränität verlieren. „Es ist wahr, die Souveränität der Griechen wird massiv eingeschränkt“, sagte Luxemburgs Premier dem Magazin „Focus“.

Jean-Claude Juncker (Foto: dpa)
Griechenland habe jahrelang vom Euro profitiert und „durch eigenes Verschulden einige Dinge ins Rutschen gebracht“. Jetzt sei „eine kollektive Antwort nötig“, fügte Juncker hinzu. „Wir zwingen die griechische Politik mit deren Einverständnis zu einer totalen Kurskorrektur.“
Juncker bemängelte, das griechische System zur Steuererhebung funktioniere „nicht in vollem Umfang“. Für die anstehenden massiven Privatisierungen von Staatseigentum brauche Athen eine „Lösung nach dem Vorbild der deutschen Treuhandanstalt“.

Eichel selbstkritisch

Der frühere Bundesfinanzminister Hans Eichel, der in seiner Amtszeit der Aufnahme Griechenlands in die Euro-Zone gestimmt hatte, räumte gegenüber dem Magazin ein, Europa habe stärker auf die griechische Stabilitätspolitk achten müssen. „Wir hätten allerdings damals der neuen griechischen Regierung bei ihrer zügellosen Ausgabenpolitik hart in die Parade fahren müssen“, sagte der SPD-Politiker.

Die Europäische Zentralbank, die EU-Kommission und die Finanzminister der Euro-Gruppe hätten dies aber versäumt. Er habe für die Aufnahme Griechenlands gestimmt, weil die EZB und die Kommission in ihren Berichten für die Aufnahme Griechenlands in die Währungsunion eingetreten seien.

Read more at www.tagesschau.de

 

03/07/2011 Posted by | ALLE | , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Was bedeutet eigentlich „Staat“ ?

Lesenswerter Artikel „Über eine wichtige Vokabel der Tyrannei…“

von Andreas Popp

23/04/2011 Posted by | ALLE | , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

„Merkel mahnt ‚chinesische Verhältnisse‘ in USA an“

Von dieser oder einer ähnlichen Überschrift in den Medien können wir nur träumen. Wir werden bald chinesische Verhältnisse in den USA erleben. Die Menschenrechte sind in Gefahr.

Wer dem Weltdiktator die Maske runterzieht, steht auf der Abschussliste.

Amplify’d from www.tagesschau.de

WikiLeaks nicht mehr erreichbar

US-Firma entzieht Internet-Plattform die Adresse

Die Internetadresse wikileaks.org ist nicht mehr erreichbar. Grund ist, dass der amerikanische Internet-Dienstleister EveryDNS, der die Adresse verwaltet, nach eigenen Angaben die Bearbeitung von Anfragen für die Website wikileaks.org eingestellt hat. Dies sei notwendig geworden, da es wiederholt zu Angriffen auf die Adresse gekommen sei. Die Attacken hätten die gesamte Infrastruktur des EveryDNS-Netzwerkes gefährdet, hieß es. EveryDNS verwaltet den Zugang zu rund 500.000 Websites.

Die deutsche Domain wikileaks.de ist weiter eingeschräkt erreichbar. Auch dort sind die veröffentlichten Dokumente einsehbar. Es funktioniert jedoch nur der indirekte Weg über die sogenannte IP-Adresse http://213.251.145.96/.

Veröffentlichungen auf der Internetseite WikiLeaks (Foto: picture alliance / dpa)
Veröffentlichungen auf der Internetseite WikiLeaks

Wikileaks erklärte unterdessen in seinem offiziellen Twitter-Account, auf die Schweizer Domain wikileaks.ch umgezogen zu sein.

Linkspartei ruft zu Boykott von Amazon auf

In Deutschland rief die Partei Die Linke wegen des Vorgehens von Amazon.com zu einem Boykott des Internetkonzerns auf. „Das Weihnachtsgeschäft steht vor der Tür. Das ist für die Käufer eine gute Gelegenheit, Amazon zu zeigen, was sie von der Zensur gegen WikiLeaks halten“, sagte Linke-Vizechefin Katja Kipping. Es sei nicht hinnehmbar, dass ein Weltkonzern einknicke, wenn ein Politiker eingreife und in vorauseilendem Gehorsam die Meinungsfreiheit einschränke.

WikiLeaks hat die Regierungen der USA und vieler anderer Staaten verärgert, weil dort fast eine halbe Million als vertraulich oder geheim eingestufte Dokumente über die Kriege der USA im Irak und in Afghanistan und zuletzt Zigtausende Mitteilungen von US-Diplomaten veröffentlicht worden waren.

Read more at www.tagesschau.de

 

03/12/2010 Posted by | ALLE | , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Trickbetrüger: EU Beamten-Diktatur – Suchen Sie sich ein Land, das SIE verdient!

Die Trickbetrüger Europas plündern die Bürger aus. Die EU Beamten-Diktatur macht’s möglich: Ein Leben in Saus und Braus auf Kosten der Völker.

Wie funktioniert der legale Trickbetrug?

Die Täter machen selbst die Gesetze, schreiben vor, was erlaubt und was verboten ist. Deshalb:

Jeder Bürger hat die Politiker, die er verdient.

Jeder Unternehmer hat die Politiker, die er verdient.

Jeder Rentner hat die Politiker, die er verdient.

Und zwar so lange, bis er auf die Straße geht und sich wehrt.

Man kann wirklich nur mit dem Kopf schütteln, was sich die Bürger Europas gefallen lassen. Aber, die Lunde brennt bereits. Es ist nur noch eine Frage der Zeit.

Wenn Sie nicht mehr mitspielen möchten, haben Sie nur eine einzige Chance:

Sie müssen sich ein Land suchen mit besseren Spielregeln. Außerhalb der EU. Machen Sie sich unabhängig von dieser Beamten-Diktatur, von Ausbeutern, Lügnern und Unterdrückern, dessen Lebensstil Sie mit Ihrer Leistung auch noch finanzieren müssen!

Zahlen Sie keine Steuern mehr – legal, in Ihrem eigenen Interesse! Suchen Sie sich ein Land, das Sie verdient!

Falls Sie dieses Thema interessiert, wenden Sie sich an mich.

Siehe auch: http://survivalscout.amplify.com/

Amplify’d from www.rp-online.de
Luxus-Gehälter für EU-Beamte

20.000 Euro monatlich – plus Spesen

Brüssel (RP). Deutschland finanziert als größter Nettozahler der Europäischen Union einen Großteil der üppigen Saläre für EU-Kommissare und ihre Beamten. Allein ein Akademiker verdient ohne Berufserfahrung schon 4000 Euro monatlich. Ein Kommissar kommt auf 20 000 Euro – plus Spesen.

Franco Frattini ist ein italienischer Lebemann: Als EU-Kommissar sorgte der aalglatte Jurist vor allem mit edlen Maßanzügen für Aufsehen. Seine Liebe zum Luxus konnte der 53-Jährige in Brüssel voll ausleben. Schließlich bezog er als Vize-Chef der Exekutiv-Behörde ein Salär von gut 22.000 Euro pro Monat – plus Fahrer und Spesen.

Frattini verließ die Kommission im Frühjahr 2008, um Außenminister Italiens zu werden. Ein lukrativer Karrieresprung. Dennoch kassiert er weiter kräftig Geld aus Brüssel – völlig legal. Die Saläre für EU-Beamte kosten die Steuerzahler Milliarden: Allein Berlin finanziert als größter Nettozahler ein Fünftel der zuletzt gut 140 Milliarden Euro für den Haushalt. Tendenz steigend.

Kommissare Knapp 20.000 Euro beträgt das monatliche Grundgehalt für einen Kommissar. Jedes der 27 EU-Länder hat Anspruch auf einen Vertreter in der Exekutiv-Behörde. Kommissions-Chef José Manuel Barroso kassiert rund 304.000 Euro im Jahr und rechnete 2009 obendrein 730.000 Euro für Reisen und Repräsentationszwecke ab. Europas umstrittene Außenministerin Catherine Ashton kommt sogar auf 323.000 Euro Salär  – plus Zuschüsse.

Übergangsgeld Ausgeschiedene Kommissare wie Frattini haben Anspruch auf 40 bis 65 Prozent des Grundgehaltes für die Dauer von drei Jahren. Offizielle Begründung: Das Geld soll ihnen „beim Übergang in den Arbeitsmarkt helfen“ und dafür sorgen, dass sie nicht „jeden Job annehmen müssen“. 17 ehemalige Mitglieder der EU-Exekutive beziehen solche Übergangshilfen – auch wenn sie längst eine neue hochdotierte Tätigkeit haben. So wurde Ex-Haushalts-Kommissarin Dalia Grybauskaite zur Präsidentin Litauens gewählt.

Beamte Auch die EU-Beamten sind bestens versorgt, verdienen Grundgehälter zwischen rund 2500 und knapp 18.000 Euro. Akademiker steigen auch ohne Berufserfahrung in der Regel mit mehr als 4000 Euro ein. Zusätzlich gibt es jede Menge steuerfreie Zulagen – etwa für das Leben im Ausland, den Haushalt und die Erziehung. Sie summieren sich bei Beamten mit zwei Kindern schnell auf 5000 Euro als Netto-Beigabe zum Gehalt.

Gehaltserhöhung Die insgesamt rund 44.500 Bediensteten der EU-Kommission, des Rates und des Europaparlaments forderten Ende vergangenen Jahres 3,7 Prozent Gehaltserhöhung rückwirkend zum Juli 2009. Die EU-Hauptstädte wollen jedoch „nur“ 1,85 Prozent gewähren. Nun muss der Europäische Gerichtshof entscheiden. In einem ähnlichen Streitfall 1972 setzten sich die Beamten durch.

Rente Normalerweise können EU-Beamte mit 63 Jahren in Pension gehen, der Vorruhestand ist schon ab 55 möglich. Sie erhalten dann für jedes abgeleistete Dienstjahr knapp zwei Prozent des letzten Grundgehalts. Nach 16 Jahren gibt es den Höchstsatz von 70 Prozent. Kommissare, die in der Regel nur eine Amtsperiode in Brüssel bleiben, kommen nach fünf Jahren auf einen Pensionsanspruch von fast 5000 Euro pro Monat.

„Solche paradiesischen Sonderleistungen sind dem Steuerzahler nicht vermittelbar und gehören abgeschafft“, wettert die CDU-Europaabgeordnete Inge Gräßle. Sie will im Kontrollausschuss beantragen, das Gehaltsbudget für die Kommissare für 2011 einzufrieren, bis sich wenigstens das Übergangsgeld-System ändert.

Auch der Bundestag ist alarmiert. „Es darf nicht sein, dass der deutsche Steuerzahler für völlig unzeitgemäße Brüsseler Überversorgung zur Kasse gebeten wird“, fordert Gunther Krichbaum (CDU), Vorsitzender des Europa-Ausschusses, gegenüber unserer Zeitung. „So verliert Europa das Vertrauen der Bürger.“ Die Bundesregierung als größter EU-Nettozahler müsse darauf pochen, dass „deutsches Steuergeld in Brüssel nicht länger verschwendet wird“.

Read more at www.rp-online.de

 

28/09/2010 Posted by | ALLE | , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

EU = Diktatur

Welcher Beweise bedarf es noch, dass der EU-Moloch eine fein eingefädelte Diktatur ist? Die Frage, die sich stellt, lautet nicht, ob es einen Bürgerkrieg geben wird, sondern „wann?“!

Amplify’d from www.welt.de

EU will bei den Löhnen in Deutschland mitbestimmen

Brüssel möchte künftig in der Finanz- und Lohnpolitik der einzelnen Länder mitreden – und so zu große Unterschiede verhindern.

the EU Economic interim forecast September 2010
Foto: PA/Wiktor Dabkow
EU-Währungskommissar Olli Rehn: Die europäische Wirtschaftsregierung will sich auch bei den nationalen Löhnen einmischen

Die Europäische Union will den Einfluss auf die nationale Wirtschaftspolitik deutlich ausweiten. Im Rahmen eines sogenannten Warnsystems sollen künftig auch die Finanz- und Lohnpolitik der einzelnen EU-Länder überwacht und gegebenenfalls Änderungen eingefordert werden.

Dies geht aus einem neuen Gesetzentwurf zur Errichtung einer europäischen Wirtschaftsregierung hervor, der WELT ONLINE vorliegt und den EU-Währungskommissar Olli Rehn am Mittwoch vorstellen will. Kommt ein Land, wie beispielsweise Deutschland, den Forderungen nach Korrekturen nicht nach, drohen Strafen in Höhe von 0,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Lohnkosten pro Stunde im Jahr 2009 im EU-Vergleich

Europäische Union (EU 27)


22,70 Euro
Veränderung gegenüber 2008: – 0,6 Prozent

Euro-Währungsgebiet


27,10 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 2,7 Prozent

1. Dänemark


37,40 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 2,9 Prozent

2. Belgien


35,60 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 3,9 Prozent

3. Luxemburg


35,20 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 3,4 Prozent

4. Frankreich


32,90 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 0,9 Prozent

5. Österreich


32,00 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 5,5 Prozent

6. Finnland


31,50 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 4,6 Prozent

7. Niederlande


31,20 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 1,6 Prozent

8. Deutschland


30,90 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 4,1 Prozent

9. Schweden


30,70 Euro
Veränderung gegenüber 2008: – 6,6 Prozent

10. Italien


25,60 Euro
Veränderung gegenüber 2008: k.A.

11. Vereinigtes Königreich


22,40 Euro
Veränderung gegenüber 2008: – 10,9 Prozent

12. Spanien


20,00 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 4,7 Prozent

13. Griechenland


17,00 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 6,4 Prozent

14. Zypern


15,50 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 3,6 Prozent

15. Slowenien


14,00 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 2,5 Prozent

16. Portugal


12,10 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 3,8 Prozent

17. Malta


10,10 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 0,4 Prozent

18. Tschechische Republik


9,60 Euro
Veränderung gegenüber 2008: – 0,3 Prozent

19. Estland


7,80 Euro
Veränderung gegenüber 2008: – 1,8 Prozent

20. Ungarn


7,60 Euro
Veränderung gegenüber 2008: – 8,0 Prozent

21. Slowakei


7,50 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 2,8 Prozent

22. Polen


6,90 Euro
Veränderung gegenüber 2008: – 14,7 Prozent

23. Lettland


5,90 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 0,3Prozent

24. Litauen


5,80 Euro
Veränderung gegenüber 2008: – 6,5 Prozent

25. Rumänien


4,00 Euro
Veränderung gegenüber 2008: – 3,8 Prozent

26. Bulgarien


2,90 Euro
Veränderung gegenüber 2008: 13,4 Prozent

Quelle: Berechnungen von Destatis auf Basis von Eurostat (keine Angaben zu Irland)

Wie die EU die Lohnpolitik eines Landes maßgeblich beeinflussen kann, erläuterte der Chefbeamte der EU-Kommission für Wirtschaftsfragen, Marco Buti, WELT ONLINE jüngst in einem Interview: „Wenn Löhne im öffentlichen Sektor offensichtlich der Wettbewerbsfähigkeit und der Preisstabilität schaden, dann wird es eine Aufforderung an das Land geben, diese Entwicklung zu korrigieren. Und natürlich beeinflusst die Lohnentwicklung im öffentlichen Sektor die private Wirtschaft stark.“

Brüssel will durch die Überwachung und Bewertung der nationalen Wirtschaftspolitik zu große Abweichungen bei wichtigen ökonomischen Indikatoren, wie der Wettbewerbsfähigkeit, innerhalb der Euro-Zone verhindern. „Das Auftreten wirtschaftlicher Ungleichgewichte, einschließlich bedeutender und anhaltender Unterschiede in der Wettbewerbsfähigkeit, haben sich als sehr schädlich für die EU und vor allem für den Euro erwiesen“, schreiben die Brüsseler Beamten.

Nach Informationen aus hohen Berliner Regierungskreisen ist die Bundesregierung bereit, dem neuen „Warnsystem“ zuzustimmen. Es ginge jetzt nur noch um „Detailfragen“, hieß es. Bis zum Wochenende feilten die Spitzenbeamten der Kommissionsbehörde in Brüssel an dem neuen Gesetzespaket, das die 27 EU-Regierungschefs möglichst schon in wenigen Wochen verabschieden sollen. Ziel ist es, die Währungsunion insgesamt krisenfester zu machen. Mangelnde Aufsicht und eine fehlende wirtschaftspolitische Koordinierung gelten als eine der Hauptursachen für die Finanzkrise.

Im Zentrum des neuen Gesetzpakets stehen neben einer Überwachung der nationalen Haushaltsplanung durch Brüssel und weniger Handlungsspielräume für die einzelnen EU-Regierungen bei der Festlegung ihrer Wirtschaftspolitik vor allem schnellere Strafen für Defizitsünder.

So sollen laut Plänen der Europäischen Kommission Sanktionen bei Verstößen gegen den Stabilitätspakt künftig sehr viel schneller greifen, weil Blockaden durch einzelne Mitgliedsländer bei Abstimmungen schwieriger werden. Im Rehn-Papier heißt es dazu: „Die Kommission wird einen Vorschlag für Strafen machen und sie gelten als angenommen, wenn die Mitgliedsländer mit qualifizierter Mehrheit nicht innerhalb von zehn Tagen dagegen stimmen.“

Die Europäische Kommission will zudem einen „graduellen“ Sanktionsmechanismus einführen. Schon bei Eröffnung eines Defizitverfahrens sollen die Sünder ein „Pfand“ von 0,2 Prozent des Bruttoinlandprodukts entrichten, der allerdings verzinst zurückgezahlt werden kann, falls das Land die Sparauflagen aus Brüssel schnell erfüllt.

Read more at www.welt.de

 

28/09/2010 Posted by | ALLE | , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Medien-Faschismus: Zeitungen und Fernsehen können nur noch in einer Diktatur überleben.

Wenn das Volk mitbekommt, wie es betrogen und ausgenommen werden soll, z.B. dass es kälter wird, statt wärmer, dann geht es der Polit-Mafia an den Kragen. Das erschwert die Etablierung einer neuen Weltordnung.

Der bankrotte Staat kann nur weiterleben, wenn er mit Hilfe der Medien anordnet, dass es immer wärmer wird. Und alle Medien berichten unisono wunschgemäß, was Merkel & Co. anordnen.

Wenn die Medien die Wahrheit veröffentlichen, geht es ihnen an den Kragen. Der Staat lässt sie fallen und sterben.

Lieber machen die Medien gemeinsame Sache mit den Regierenden, die sie am Leben erhalten. Die Medien, vor allem die Zeitungen, verraten dafür nicht nur ihre eigenen Leser, sondern das ganze Volk.

Clipped from www.mmnews.de
Das freiwillige Ende der freien Presse
Eiszeit: Gleichschaltung der Medien. -  In Kopenhagen soll unter Führung von Deutschland eine neue
Weltordnung etabliert werden. Vorgeschobener Grund: Angebliche
Erwärmung der Erde durch Mensch-gemachtes CO2.
Angst schüren, entsprechend der „political correctness“,
also gleichgeschaltet, wie unter Goebbels, und dann abkassieren. Alles
zum Wohle des Volkes.
Bewusst unterlassene
Berichterstattung ist identisch mit fehlerhafter, mit falscher
Berichterstattung.
Da sie (fast) uniform vonstattenging, muss sie gesteuert worden
sein.
Unter Hitler nannte man dies „Gleichschaltung“. Das 1.
Gleichschaltungsgesetz vom 31.03.1933 hatte (nach Wikipedia)
folgendes Ziel: Absolute Kontrolle über das Individuum und strickte
Koordination über alle Aspekte der Gesellschaft und
(gesellschaftlichen) Verkehr.
was zu Beginn der Hitler-Diktatur als Programm
exerziert wurde:
Bemühungen, Deutschland wieder in eine Diktatur zu überführen,Read more at www.mmnews.de
 

11/12/2009 Posted by | Öko-Faschismus, Öko-Faschisten, Überwachung, Climagate, Deutschland, Eugenik, Europa, Faschismus, Fernsehen, Klima, Klima-Betrug, Klima-Lüge, Korruption, Macht, Medien-Faschismus, Medien-Gleichschaltung, Neue Weltordnung, Politiker, Polizeistaat, Presse, Staatsterrorismus, Terrorismus, Umweltschutz, Unglaublich, United Swindle of America, United Swindle of Europe, USA, Verbrechen, Verfassungsfeinde, Verlag, Verleger, Volksverdummung, Wahrheit, Welt, Weltfinanzsystem, Weltregierung, Zeitungen | , , , , | Hinterlasse einen Kommentar